Allgemeine Geschäftsbedingungen für Möbel- und Küchenmontagen

(In den nachstehenden Bedingungen wird der Auftraggeber Kunde und der Auftragnehmer Unternehmer genannt.)

1.

Der Unternehmer übernimmt nach schriftlicher Auftragserteilung durch den Kunden die Montage von Möbeln und Küchen, sowie ggfs. deren Befestigung oder Aufhängung. Hierfür benötigtes Montagematerial wird dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. Eine Gewähr dafür, daß die Waren in den dafür vorgesehenen Räumen tatsächlich aufgestellt, befestigt oder aufgehängt werden können, übernimmt der Unternehmer nicht. Dieses Risiko trägt allein der Kunde. Im Zusammenhang mit dem Kauf der Ware treffen den Unternehmer keine Pflichten.

2.

Der Kunde hat dafür zu sorgen, daß die zur Montage benötigten Möbel nebst Zubehör am jeweiligen Montagetag direkt am oder im Gebrauchsort der Möbel bereitgehalten werden. Die zur Montage benötigten Möbel und das Zubehör muss einwandfrei, vollständig und unbeschädigt sein. Den Unternehmer treffen keine Pflichten im Zusammenhang mit dem Transport der Möbel, es sei denn es wurde vorher eine schriftliche anderslautende Vereinbarung getroffen.

3.

Müssen Waren oder Möbel an einer Massiv-Wand befestigt werden, so ist der Kunde dazu verpflichtet, sich vor Beginn der Arbeiten über Art und Verlauf von Versorgungsleitungen, Stromleitungen, Tragfähigkeit der Wände und sonstige etwaige Besonderheiten zu informieren (z.B. durch Nachfrage bei Dritten wie Hausmeister, Vermieter, etc.). Hierüber hat der Kunde den Unternehmer vor Beginn der Arbeiten unaufgefordert zu informieren. Kommt es aufgrund der Nichtbeachtung dieser Regelung zum Schadensfall, so trägt die Kosten der Beseitigung der Kunde.

4.

Die Montage erfolgt am vereinbarten Montagetag zwischen 7.00 und 20.00 Uhr. Eventuell abgegebene Zeitzusagen am jeweiligen Montagetag sind nur eine grobe Richtlinie und unverbindlich.

5.

Der Montagepreis ergibt sich aus der jeweiligen aktuellen Preisliste. Reduzierte Waren werden nach dem ursprünglichen Originalpreis abgerechnet.

6.

Mit Abnahme der Montage ist die Vergütung in bar oder mit ec-Karte zur Zahlung fällig. Der Kunde kann nach der Abnahme die Zahlung nur dann und nur in Höhe eines angemessenen Teiles der vergütung verweigern, wenn er vom Unternehmer noch die Beseitigung eines Mangels verlangen kann, der direkt vom Unternehmer verursacht wurde und nicht aufgrund fehlender oder fehlerhafter Ware entstanden ist.

7.

Kann die Montage auf Wunsch des Kunden oder aufgrund sonstiger Umstände, die der Unternehmer nicht zu vertreten hat, nur mit Mehraufwand durchgeführt werden, so kann dieser Mehraufwand vom Unternehmer zusätzlich in Rechnung gestellt werden, wenn der Kunde vom Unternehmer vorher auf den Mehraufwand hingewiesen wurde.

8.

Ein Anschluss von Geräten, etc. an Versorgungsanschlüsse erfolgt ausschließlich an bauseitig vorhandene Anschlüsse, die in technisch einwandfreiem Zustand sind, den herkömmlichen Normen entsprechen, frei zugänglich sind und mit am Gerät, etc. vorhandenen Schläuchen, Kabeln, etc. von dem vom Kunden bestimmten Standort erreichbar sind. Es obliegt dem Kunden alle hierfür benötigte Teile zum Montagetermin bereit zu halten. Gängige Anschlüsse (Flexschläuche, Herdkabel, Eckfix, etc. ) führt der Unternehmer bei der Montage mit und werden nach tatsächlichem Verbrauch dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

9.

Kann die Montage aufgrund von Umständen, die nicht vom Unternehmer zu vertreten sind, ganz oder teilweise nicht ausgeführt werden, so sind die tatsächlich entstandenen Kosten dem Unternehmer zu bezahlen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Unternehmers bleiben unberührt.

10.

Kündigt der Kunde einen bestehenden Auftrag bis spätestens zum 3. Werktag vor dem Montagetermin, so ist der Unternehmer berechtigt 20% der vereinbarten Vergütung, mindestens jedoch 20 Euro als Vergütung zu berechnen. Der Kunde kann nachweisen, daß eine Berechnung der geschuldeten Vergütung nach gesetzlicher Regelung (§649 Satz 2 BGB) einen wesentlich niedrigeren Vergütungsanspruch für den Unternehmer bewirken würde.

Kündigt der Kunde später als bis zum 3. Werktag vor dem Montagetermin, so gilt die gesetzliche Regelung.

11.

Der Unternehmer haftet dem Kunden für die durch die Montage entstehenden Schäden bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung durch Ihn, seine Angestellten oder Erfüllungsgehilfen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Unternehmer nur für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gilt vorstehende Haftungsbeschränkung nicht. Der Unternehmer haftet für solche Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften.

12.

Sämtliche Mängelanzeigen, Erklärungen oder Nachfragen, die die Montage betreffen, hat der Kunde ausschließlich an den Unternehmer zu richten.

13.

Die ordnungsgemäße Montage wird nach erbrachter Leistung vom Kunden quittiert.

14.

Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem ursprünglich gewollten wirtschaftlichen Ergebnis am Nächsten kommt.